Volltextveröffentlichungen (4)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "LEO"S/Leo" - Kennzeichnungskraft - klangliche hochgradige Zeichenähnlichkeit - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

• BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

  BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen: …

  Auszug aus BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (…vgl. hierzu z. B. EuGH GRUR 2010, 933 Rn. 32 - BARBARA BECKER;… GRUR 2010, 1098Rn. 44 - Calvin Klein/HABM;… BGH GRUR 2012, 64Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY;… GRUR 2012, 1040Rn. 25 - pjur/pure;… GRUR 2013, 833Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet; GRUR 2019, 173 - Combit/Commit).

  In Bezug auf die Einzelhandelsdienstleistungen der Klasse 35 wird das Vorliegen eines Ähnlichkeitsverhältnisses zu den Waren, die den Gegenstand der Dienstleistungen bilden, jedenfalls dann bejaht, wenn es sich um eine Branche handelt, bei der die Händler in größerem Umfang unter ihrer Einzelhandelsdienstleistungsmarke auch Waren anbieten oder umgekehrt die Warenhersteller in größerem, also die Verkehrsauffassung prägendem Umfang, auch Einzelhandel speziell mit Waren der Marke betreiben oder zumindest organisieren (vgl. BGH GRUR 2016, 382 Rn. 22 - BioGourmet; BPatG 29 W (pat) 513/10 - XXXXXL/XXXL; 29 W (pat) 119/11 VIVA FRISEURE/VIVA; 29 W (pat) 37/17 - Alliance Healthcare/Alliance - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage des Gerichts öffentlich zugänglich; GRUR 2020, 527 - Rn. 39 Carrera; siehe auch ausführlich Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 9 Rn. 132 ff).

• BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 513/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "XXXXXL/XXXL (Gemeinschafswortmarke)/XXXL …

  Auszug aus BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20

  In Bezug auf die Einzelhandelsdienstleistungen der Klasse 35 wird das Vorliegen eines Ähnlichkeitsverhältnisses zu den Waren, die den Gegenstand der Dienstleistungen bilden, jedenfalls dann bejaht, wenn es sich um eine Branche handelt, bei der die Händler in größerem Umfang unter ihrer Einzelhandelsdienstleistungsmarke auch Waren anbieten oder umgekehrt die Warenhersteller in größerem, also die Verkehrsauffassung prägendem Umfang, auch Einzelhandel speziell mit Waren der Marke betreiben oder zumindest organisieren (…vgl. BGH GRUR 2016, 382 Rn. 22 - BioGourmet; BPatG 29 W (pat) 513/10 - XXXXXL/XXXL; 29 W (pat) 119/11 VIVA FRISEURE/VIVA; 29 W (pat) 37/17 - Alliance Healthcare/Alliance - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage des Gerichts öffentlich zugänglich; GRUR 2020, 527 - Rn. 39 Carrera; siehe auch ausführlich Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 9 Rn. 132 ff).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20

  Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die betreffenden Waren typischerweise bei der Erbringung der Dienstleistungen zur Anwendung kommen (vgl. EuGH GRUR 1998, 922 Rn. 23 - Canon;… BGH GRUR 2014, 378 Rn. 38 - OTTO CAP).

 
• BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12

  OTTO CAP - Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten …

  Auszug aus BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20

  Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die betreffenden Waren typischerweise bei der Erbringung der Dienstleistungen zur Anwendung kommen (…vgl. EuGH GRUR 1998, 922 Rn. 23 - Canon; BGH GRUR 2014, 378 Rn. 38 - OTTO CAP).
• BPatG, 11.03.2020 - 29 W (pat) 37/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Alliance Healthcare (Wort-Bild-Marke)/ALLIANCE …

  Auszug aus BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20

  In Bezug auf die Einzelhandelsdienstleistungen der Klasse 35 wird das Vorliegen eines Ähnlichkeitsverhältnisses zu den Waren, die den Gegenstand der Dienstleistungen bilden, jedenfalls dann bejaht, wenn es sich um eine Branche handelt, bei der die Händler in größerem Umfang unter ihrer Einzelhandelsdienstleistungsmarke auch Waren anbieten oder umgekehrt die Warenhersteller in größerem, also die Verkehrsauffassung prägendem Umfang, auch Einzelhandel speziell mit Waren der Marke betreiben oder zumindest organisieren (…vgl. BGH GRUR 2016, 382 Rn. 22 - BioGourmet; BPatG 29 W (pat) 513/10 - XXXXXL/XXXL; 29 W (pat) 119/11 VIVA FRISEURE/VIVA; 29 W (pat) 37/17 - Alliance Healthcare/Alliance - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage des Gerichts öffentlich zugänglich; GRUR 2020, 527 - Rn. 39 Carrera; siehe auch ausführlich Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 9 Rn. 132 ff).
• BPatG, 23.03.2013 - 29 W (pat) 119/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "ViVA FRISEURE (Wort-Bild-Marke)/VIVA …

  Auszug aus BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20

  In Bezug auf die Einzelhandelsdienstleistungen der Klasse 35 wird das Vorliegen eines Ähnlichkeitsverhältnisses zu den Waren, die den Gegenstand der Dienstleistungen bilden, jedenfalls dann bejaht, wenn es sich um eine Branche handelt, bei der die Händler in größerem Umfang unter ihrer Einzelhandelsdienstleistungsmarke auch Waren anbieten oder umgekehrt die Warenhersteller in größerem, also die Verkehrsauffassung prägendem Umfang, auch Einzelhandel speziell mit Waren der Marke betreiben oder zumindest organisieren (…vgl. BGH GRUR 2016, 382 Rn. 22 - BioGourmet; BPatG 29 W (pat) 513/10 - XXXXXL/XXXL; 29 W (pat) 119/11 VIVA FRISEURE/VIVA; 29 W (pat) 37/17 - Alliance Healthcare/Alliance - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage des Gerichts öffentlich zugänglich; GRUR 2020, 527 - Rn. 39 Carrera; siehe auch ausführlich Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 9 Rn. 132 ff).
• BPatG, 04.10.2019 - 28 W (pat) 3/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Carrera/Carrera" - zur rechtserhaltenden Benutzung - …

  Auszug aus BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20

  In Bezug auf die Einzelhandelsdienstleistungen der Klasse 35 wird das Vorliegen eines Ähnlichkeitsverhältnisses zu den Waren, die den Gegenstand der Dienstleistungen bilden, jedenfalls dann bejaht, wenn es sich um eine Branche handelt, bei der die Händler in größerem Umfang unter ihrer Einzelhandelsdienstleistungsmarke auch Waren anbieten oder umgekehrt die Warenhersteller in größerem, also die Verkehrsauffassung prägendem Umfang, auch Einzelhandel speziell mit Waren der Marke betreiben oder zumindest organisieren (…vgl. BGH GRUR 2016, 382 Rn. 22 - BioGourmet; BPatG 29 W (pat) 513/10 - XXXXXL/XXXL; 29 W (pat) 119/11 VIVA FRISEURE/VIVA; 29 W (pat) 37/17 - Alliance Healthcare/Alliance - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage des Gerichts öffentlich zugänglich; GRUR 2020, 527 - Rn. 39 Carrera; siehe auch ausführlich Ströbele/Hacker/ Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 9 Rn. 132 ff).
• BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

  Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …

  Auszug aus BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20

  Eine Ähnlichkeit der beiderseitigen Waren oder Dienstleistungen ist dabei grundsätzlich anzunehmen, wenn diese unter Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- oder Erbringungsart, ihrem Verwendungszweck und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte oder Leistungen oder anderer für die Frage der Verwechslungsgefahr wesentlichen Gründe so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben oder ggf. wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (…EuGH GRUR Int. 2009, 397 Rn. 65 - P Les Éditions Albert René Sàrl/HABM [OBELIX/MOBILIX];… BGH MarkenR 2016, 157Rn. 21 - BioGourmet;… GRUR 2015, 176Rn. 16 - ZOOM/ ZOOM; GRUR 2014, 488 Rn. 14 - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2004, 601 - d-c-fix/CD-FIX; GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

  Auszug aus BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20

  Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM;… BGH GRUR 2012, 64Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY;… GRUR 2012, 1040Rn. 25 - pjur/ pure;… siehe auch Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl., § 9 Rn. 41 ff. m. w. N.).
• EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

  Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

  Auszug aus BPatG, 10.06.2020 - 25 W (pat) 505/20

  Eine Ähnlichkeit der beiderseitigen Waren oder Dienstleistungen ist dabei grundsätzlich anzunehmen, wenn diese unter Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- oder Erbringungsart, ihrem Verwendungszweck und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte oder Leistungen oder anderer für die Frage der Verwechslungsgefahr wesentlichen Gründe so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben oder ggf. wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (EuGH GRUR Int. 2009, 397 Rn. 65 - P Les Éditions Albert René Sàrl/HABM [OBELIX/MOBILIX];… BGH MarkenR 2016, 157Rn. 21 - BioGourmet;… GRUR 2015, 176Rn. 16 - ZOOM/ ZOOM;… GRUR 2014, 488 Rn. 14 - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2004, 601 - d-c-fix/CD-FIX; GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).
• BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98

  EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
• BGH, 12.07.2018 - I ZR 74/17

  Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit einer mehrsilbigen Klagemarke (hier: …
• EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

  Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

• BPatG, 16.07.2020 - 25 W (pat) 519/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "A"livella/LIVELL" - zur Kennzeichnungskraft - Waren- …

  Insoweit bestehen ausreichende Berührungspunkte um von einer durchschnittlichen Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Dienstleistungen der Klasse 43 und der Widerspruchswaren der Klasse 32 sowie der Klasse 33 auszugehen (…vgl. hierzu auch Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 18. Aufl., Seite 398 rechte Spalte; vgl. auch BPatG 25 W (pat) 505/20 - Leo"s/Leo - die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).